Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Bestellungen über oahoah.shop
Allgemeine Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB) für Verträge, die über unseren Webshop oahoah.shop zwischen uns, Oah Oah Shop, Anna-Ebermann-Straße 26, 13053 Berlin, vertreten durch die Gesellschafter Herrn Tien Thanh Tran (Tel.: +49 (0) 176 84758130; E-Mail: contact.oahoah@gmail.com) – im Folgenden „wir“, „uns“ oder „Anbieter“ – und Ihnen als Kunden – im Folgenden „Sie“ „Ihnen“ oder „Kunde“ – geschlossen werden.
§ 1 Geltungsbereich und allgemeine Hinweise
(1) Vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinbarungen, die Vorrang vor diesen AGB haben, gelten für alle über unseren Webshop geschlossenen Verträge zwischen uns und Ihnen als Kunden ausschließlich die nachfolgenden AGB. Die AGB gelten unabhängig davon, ob Sie, als Kunde, Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann sind.
(2) Alle zwischen uns und Ihnen im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag getroffenen Vereinbarungen ergeben sich insbesondere aus diesen AGB, unserer schriftlichen Empfangsbestätigung und unserer Annahmeerklärung.
(3) Im Zweifel ist die jeweils bei Abschluss des Vertrages gültige Fassung der AGB in deutscher Sprache maßgeblich.
(4) Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden finden ausdrücklich keine Anwendung, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. Dies gilt auch, wenn wir der Einbeziehung der abweichenden Geschäftsbeziehungen nicht ausdrücklich widersprechen.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Sämtliche Präsentationen in unserem Webshop stellen kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar, sondern lediglich eine unverbindliche Einladung an Sie als Kunden, uns ein entsprechendes Kaufangebot zu unterbreiten.
(2) Der Bestellvorgang in unserem Webshop funktioniert wie folgt:
(a) Sie können aus unserem Sortiment Produkte auswählen und diese über die Schaltfläche „add to cart“ (auf deutsch: in den Warenkorb legen) in einem so genannten Warenkorb (auf der Website „basket“ genannt) sammeln.
(b) Über die Schaltfläche „order and pay“ (auf deutsch: zahlungspflichtig bestellen) geben Sie einen rechtsverbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung können Sie die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn Sie einen Haken setzen bei dem Feld „I have read and agree to the website terms and conditions and have acknowledged the right of withrdawal“. Dadurch akzeptieren Sie diese Vertragsbedingungen (nachfolgend unter § 13) und nehmen diese in Ihren Antrag auf und bestätigen zudem, dass Sie die Widerrufsbelehrung zur Kenntnis genommen haben. Sie sind an die Bestellung für die Dauer von zwei (2) Wochen nach Abgabe der Bestellung gebunden. Das Ihnen gegebenenfalls nach § 13 zustehende Recht, die Bestellung zu widerrufen, bleibt hiervon unberührt.
(c) Wir schicken Ihnen daraufhin unverzüglich eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher Ihre Bestellung nochmals aufgeführt wird und die Sie über die Funktion „Print“ (auf deutsch: drucken) ausdrucken können. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Sie stellt keine verbindliche Annahme des Antrags dar, es sei denn, darin wird neben der Bestätigung des Zugangs zugleich die Annahme erklärt.
(d) Der Vertrag kommt zustande, wenn wir Ihren Antrag durch eine Annahmeerklärung oder durch die Lieferung der bestellten Ware an die von Ihnen genannte Adresse annehmen.
(e) Sollte die Lieferung der von Ihnen bestellten Ware nicht möglich sein, etwa weil die entsprechende Ware nicht auf Lager ist, sehen wir von einer Annahmeerklärung ab. In diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande. Wir informieren Sie hierüber unverzüglich und bereits erhaltene Gegenleistungen werden unverzüglich zurückerstattet.
§ 3 Vertragsgegenstand, Beschaffenheit, Lieferung, Warenverfügbarkeit
(1) Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Bestellung von Ihnen spezifizierten und in der Empfangsbestätigung und/oder Annahmeerklärung genannten Waren zu den im Webshop genannten Endpreisen. Fehler und Irrtümer dort sind vorbehalten, insbesondere was die Warenverfügbarkeit betrifft.
(2) Die Beschaffenheit der bestellten Waren ergibt sich aus den Produktbeschreibungen im Webshop. Abbildungen auf der Internetseite geben die Produkte u.U. nur ungenau wieder, insbesondere Farben kouml;nnen aus technischen Gründen erheblich abweichen. Bilder dienen lediglich als Anschauungsmaterial und können vom Produkt abweichen. Technische Daten, Gewichts-, Maß und Leistungsbeschreibung sind so präzise wie möglich angegeben, können aber die üblichen Abweichungen aufweisen. Die hier beschriebenen Eigenschaften stellen keine Mängel der von uns gelieferten Produkte dar.
(3) Sind zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung keine Exemplare des von Ihnen ausgewählten Produkts verfügbar, so teilen wir Ihnen dies unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sehen wir von einer Annahmeerklärung ab. Dies wird Ihnen unverzäglich mitgeteilt. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande. Ggfs. von Ihnen geleistete Zahlungen werden unverzüglich zurückgewährt.
(4) Ist das von Ihnen in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilen wir Ihnen dies ebenfalls unverzüglich mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen haben Sie das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen sind in diesem Fall auch wir berechtigt, uns vom Vertrag zu lösen. In beiden Fällen gelten die gesetzlichen Bestimmungen zum Rücktritt. Insbesondere wird hierbei die eventuell von Ihnen bereits geleistete Zahlung unverzüglich erstattet.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises verbleiben die gelieferten Waren in unserem Eigentum.
§ 5 Lieferbedingungen und Vorbehalt der Vorkassezahlung
(1) Die Lieferung (Auslieferung an das Versandunternehmen) erfolgt unverzüglich nach Vertragsschluss gemäß § 2 Abs. 2 d und Geldeingang bei uns, anderenfalls unverzüglich nach Versand der Auftragsbestätigung.
(2) Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. Wünschen Sie einen versicherten Versand, so müssen Sie dies durch Auswahl der entsprechenden Versandart in Ihren Antrag aufnehmen. Die hierdurch entstehenden Mehrkosten sind im Bestellformular angegeben und von Ihnen zu tragen.
§ 6 Preise und Versandkosten
(1) Alle Preise, die auf unserer Website angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer (englisch: „VAT“) und zuzüglich anfallender Versandkosten. Die angezeigten Preise enhtalten nicht eventuelle Zoll- und/oder Einfuhrabgaben/Steuern. Die entsprechenden Versandkosten (englisch: „shipping costs“) sind in den Preisangaben unseres Webshops angegeben und sind von Ihnen zu tragen. Der Kaufpreis einschließlich Mehrwertsteuer und anfallender Versandkosten wird Ihnen zudem im Bestellformular auf der Website angezeigt, bevor Sie die Bestellung absenden.
(2) Wenn Sie Ihre Vertragserklärung wirksam gemäß § 13 widerrufen, können Sie unter den gesetzlichen Voraussetzungen die Erstattung bereits bezahlter Kosten für den Versand zu ihnen (Hinsendekosten) verlangen. Sofern zusätzliche Kosten entstanden sind, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben, werden diese zusätzlichen Kosten nicht erstattet. Im Falle des Widerrufs nur eines Teils der Bestellung werden die Lieferkosten in Form der Versandkostenpauschale nicht erstattet. Sofern Ihre Lieferung aufgrund der Höhe des Bestellwertes Versandkostenfrei erfolgte und bei einem Widerruf nur eines Teils der Lieferung der von Ihnen behaltene Teil der Lieferung aufgrund des Bestellwertes nicht Versandkostenfrei erfolgt wäre gilt: Wir behalten uns das Recht vor, die hypothetisch entstandenen Versandkosten für den von Ihnen behaltenen Teil der Lieferung von der an Sie zu erfolgenden Rückzahlung abzuziehen (vgl. Folgen des Widerrufs, § 13).
§ 7 Zahlungsmodalitäten, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
(1) Der Kaufpreis und die Versandkosten sind binnen zwei (2) Wochen ab Zugang unserer Rechnung bei Ihnen zu zahlen.
(2) Sie können die Zahlung per PayPal, Kreditkarte oder Sofortüberweisung vornehmen. Etwaige Kosten einer Geld-Transaktion tragen Sie. Für etwaige Rückzahlungen verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der Zahlung verwendet haben.
(3) Sie sind damit einverstanden, dass Sie die Rechnungen ausschließlich in elektronischer Form erhalten.
(4) Sie können nur mit solchen Gegenforderungen aufrechnen, die rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Ausgenommen hiervon Rückabwicklungsansprüche nach zulässigem Widerruf des Vertrages gemäß § 13.
(5) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, wenn die dem zugrunde liegenden Ansprüche aus demselben Vertragsverhältnis herrühren.
§ 8 Sachmängelgewährleistung, Garantie
(1) Wir haften für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB (Bürgerliches Gesetzbuch). Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt zwei (2) Jahre und beginnt mit der Ablieferung der Ware Ihnen.
(2) Eine Garantie besteht bei den von uns gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
§ 9 Haftung
(1) Wir haften Ihnen gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
(2) In sonstigen Fällen haften wir – soweit in Absatz 3 nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen (so genannte Kardinalspflichten), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen anderen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich der Regelung in Absatz 3 ausgeschlossen.
(3) Unsere Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und -ausschlüssen.
(4) Einschränkungen der Absätze 1 bis 3 gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
§ 10 Urheberrechte
Wir haben an allen Bildern, Filmen und Texten, die in unserem Webshop veröffentlicht werden, Urheberrechte. Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte ist ohne unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung nicht gestattet.
§ 11 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
(1) Auf Verträge zwischen uns und Ihnen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Wenn Sie die Bestellung als Verbraucher abgegeben haben und zum Zeitpunkt der Bestellung Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land haben, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.
(2) Sofern es sich bei Ihnen als Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt und Ihr Sitz in Deutschland liegt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen Ihnen und uns der Sitz unseres Unternehmens (Berlin, Deutschland). Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.
§ 12 Streitbeilegung und Schlussbestimmungen
(1) Die Europäische Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Streitbeilegung von Streitigkeiten geschaffen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: https://ec.europa.eu/consumers/odr . Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder bereit noch verpflichtet.
(2) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich.
§ 13 Widerrufsrecht des Verbrauchers
(1) Wenn Sie als Kunde ein Verbraucher sind (also eine natürliche Person, die die Bestellung zum Zweck abgibt, der weder seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu
(2) Machen Sie als Verbraucher von Ihrem Widerrufsrecht nach Absatz 1 gebrauch, so haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen. Bitte beachten Sie, dass die Rücksendung nach Portugal erfolgen muss. Die Adresse finden Sie in der folgenden Widerrufsbelehrung.
(3) Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der folgenden
-Widerrufsbelehrung –
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.